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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 21.09.2016    
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/6801/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6802/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6803/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6804/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6806/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6807/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6808/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6809/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6810/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6812/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6813/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6817/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6640/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6816/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6818/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6819/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6629/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg GkAöR - Änderung der Umwandlungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/6805/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung der Zusammenarbeit und Erwerb weiterer Aktien  
Enthält Anlagen
VO/6800/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/6642/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die zu verlängernde Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2021 wird zugestimmt. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€.

 

 

 

 

 

 

   
    21.09.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Beratungsinhalt:

 

Oberbürgermeister Mädge erläutert die Lage der Gesellschaft. Die neue Zuschussvereinbarung soll für die nächsten fünf Jahre eine Basis sein und Sicherheit geben. Eine Erhöhung des Zuschusses käme zurzeit nicht in Frage. Die Gesellschaft könne sich aber sicher sein, dass sie in schwierigen Situationen nicht alleine da steht.

 

Ratsherr Manzke stimmt dem gesagten zu und erachtet die Verlängerung um 5 Jahre als sinnvollen Schritt für die Zukunftsplanung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Die zu verlängernde Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH über die Zahlung von Zuschüssen für nf Jahre bis zum 31.12.2021 wird zugestimmt. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 24  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6815/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)