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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.03.2004    
Zeit: 17:05 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 09.12.03 und 29.01.04      
Ö 5     Einstellung von Herrn Dr. med. Jörg Cramer als Chefarzt für die Klinik für Unfall-, Wiederherstellungs- und orthopädische Chirurgie im Städt. Klinikum Lüneburg  
VO/0955/04  
Ö 6     Eilanträge      
Ö 6.1     Auch nach Auflösung der Bezirksregierung: Kompetenz in Lüneburg erhalten (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0979/04  
Ö 6.2     Europa stärken - wählen gehen! (Resolution aller Ratsfraktionen vom 11.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0960/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.11.03 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1     Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0837/03  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Überprüfung der Schülertransporte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0772/03  
Ö 8.2     Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0876/04  
Ö 8.3     Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0880/04  
Ö 8.4     Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0881/04  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 9.1     Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0895/04  
Ö 9.2     Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0958/04  
Ö 9.3     Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0959/04  
Ö 10     Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 10.1     Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)  
Enthält Anlagen
VO/0907/04  
Ö 10.2     Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0953/04  
Ö 11     Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0929/04  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/0949/04  
Ö 14     Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) - Einführung und Umstellung auf die kaufmännische Buchführung (Doppik) gemäß gesetzlicher Anforderungen in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0954/04  
Ö 15     Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 4.800.000 Euro      
Ö 16     Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2003  
Enthält Anlagen
VO/0945/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis davon, dass im Jahr 2003 gemäß § 89 NGO in Verbindung mit § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2003 der Leistung über- und/oder außerplanmäßiger Ausgaben bei folgenden Haushaltstellen zugestimmt wurde:

 

 

lfd.

Nr.

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/Euro

 

Stadt Lüneburg - Verwaltungshaushalt -

 

1

01000.52000

Bewirtschaftungskosten

3.060

2

02000.50000

Bauliche Unterhaltung

24.900

3

02000.65000

Geschäftsausgaben

24.000

4

20000.67820

Weiterleitung von Elternbeträgen

20.000

5

89200.54000

Bewirtschaftungskosten - Rotehahnstift -

2.500

6

89600.50000

Bauliche Unterhaltung Burmeisterstiftung

7.000

7

89710.66150

Vermischte Ausgaben

260

 


 

lfd.

Nr.

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/Euro

 

Stadt Lüneburg - Vermögenshaushalt -

 

8

33300.94000

Baumaßnahmen Musikschule

24.500

9

35200.94000

Ausbau Ratsbücherei

10.000

10

68010.93520

Austausch Parktechnik Parkhäuser

18.000

11

69000.95250

Rückhaltebecken Rettmer

11.700

12

89710.93570

Grablegate

6.100

 

Hospital zum Graal - Verwaltungshaushalt -

 

13

02001.40001

Personalkosten Hospital zum Graal

5.300

 

Hospital St. Nikolaihof - Verwaltungshaushalt -

 

14

43003.54003

Bewirtschaftungskosten

2.500

 

 

Die Deckung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben wird gewährleistet durch:

 

zu lfd. Nr.

Deckung durch

 

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/Euro

 

Stadt Lüneburg - Verwaltungshaushalt -

 

1

Minderausgaben

48800.65000

Geschäftsausgaben

3.060

2

Mehreinnahmen

81700.22000

Konzessionsabgabe Strom

24.900

3

Mehreinnahmen

81700.22000

Konzessionsabgabe Strom

24.000

4

Mehreinnahmen

20000.17800

Elternbeiträge für Notebooks

20.000

5

Minderausgaben

91700.86000

Zuführung zum Vermögenshaushalt

2.500

6

Mehreinnahmen

91200.31000

Entn. zweckgeb. Stiftungsmittel

7.000

7

Minderausgaben

91700.86000

Zuführung zum Vermögenshaushalt

260

 

Stadt Lüneburg - Vermögenshaushalt -

 

8

Minderausgaben

21400.94010

Sanierungsmaßnahme

Johannis-Rabeler-Schule

 

24.500

9

Mehreinnahmen

35200.36850

Spenden und Zuweisungen

10.000

10

Minderausgaben

63010.95100

63010.05160

Bau v. Gemeindestr. Neue Sülze

Bau v. Gemeindestr. Rückbau

Auf dem Schmaarkamp

14.991

 

3.009

11

Mehreinnahmen

69000.35000

Beiträge Rückhaltebecken Rettmer

11.700

12

Minderausgaben

91700.86000

Zuführung zum VMH

6.100

 


zu lfd. Nr.

Deckung durch

 

Hhst.

Bezeichnung

Betrag/Euro

 

Hospital zum Graal - Verwaltungshaushalt -

 

13

Stiftungsmittel

 

 

5.300

 

Hospital St. Nikolaihof - Verwaltungshaushalt -

 

14

Mehreinnahmen

43003.14003

Mieten

2.500

 

Ö 17     Beteiligung an der Wohnungsgenossenschaft Lüneburg eG  
Enthält Anlagen
VO/0928/04  
Ö 18     Erlass einer erneuten Satzung der Stadt Lüneburg über eine Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"  
Enthält Anlagen
VO/0888/04  
Ö 19     Rahmenplan Schlieffen-Park
Enthält Anlagen
VO/0911/04  
Ö 20     Ausschussveränderungen      
Ö 21     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21.1     Broschüre "Lüneburg erleben!"      
Ö 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)