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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.03.2004    
Zeit: 17:05 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 09.12.03 und 29.01.04      
Ö 5     Einstellung von Herrn Dr. med. Jörg Cramer als Chefarzt für die Klinik für Unfall-, Wiederherstellungs- und orthopädische Chirurgie im Städt. Klinikum Lüneburg  
VO/0955/04  
Ö 6     Eilanträge      
Ö 6.1     Auch nach Auflösung der Bezirksregierung: Kompetenz in Lüneburg erhalten (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0979/04  
Ö 6.2     Europa stärken - wählen gehen! (Resolution aller Ratsfraktionen vom 11.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0960/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.11.03 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1     Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0837/03  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Überprüfung der Schülertransporte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0772/03  
Ö 8.2     Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0876/04  
Ö 8.3     Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0880/04  
Ö 8.4     Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
VO/0881/04  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 9.1     Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0895/04  
Ö 9.2     Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0958/04  
Ö 9.3     Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0959/04  
Ö 10     Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 10.1     Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)  
Enthält Anlagen
VO/0907/04  
Ö 10.2     Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)  
Enthält Anlagen
VO/0953/04  
Ö 11     Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0929/04  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/0949/04  
Ö 14     Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) - Einführung und Umstellung auf die kaufmännische Buchführung (Doppik) gemäß gesetzlicher Anforderungen in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0954/04  
Ö 15     Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 4.800.000 Euro      
Ö 16     Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2003  
Enthält Anlagen
VO/0945/04  
Ö 17     Beteiligung an der Wohnungsgenossenschaft Lüneburg eG  
Enthält Anlagen
VO/0928/04  
Ö 18     Erlass einer erneuten Satzung der Stadt Lüneburg über eine Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"  
Enthält Anlagen
VO/0888/04  
Ö 19     Rahmenplan Schlieffen-Park
Enthält Anlagen
VO/0911/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der städtebauliche Rahmenplan Variante 3 wird beschlossen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, von folgenden Büros Angebote für ein Auswahlverfahren zur Vergabe des Planungsauftrages „Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 129 – Schlieffen-Park – mit örtlicher Bauvorschrift“ einzuholen.

-          Arbeitsgemeinschaft Schlieffenkaserne, Lüneburg
 

-          Architektengemeinschaft Patt & Stöhr/Hatesohl/Claren, Lüneburg

-          Gosch-Schreyer-Partner, Ingenieurgesellschaft mbH, Bad Segeberg

-          GEWOBA ,Bremen

-          GfL Planungs- und Ingenieurgesellschaft mbH, Bremen

-          Niedersächsische Landgesellschaft mbH, Hannover

-          LEG Schleswig Holstein, Kiel



   
    23.03.2004 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der vorstehenden Zusammenfassung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage I Seite 1 (409 KB)      
Anlage 2 2 Anlage I Seite 2 (459 KB)      
Anlage 3 3 Anlage I Seite 3 (353 KB)      
Anlage 4 4 Anlage I Seite 4 (318 KB)      
Anlage 5 5 Anlage I Seite 5 (364 KB)      
Anlage 6 6 Anlage I Seite 6 (443 KB)      
Anlage 7 7 Anlage I Seite 7 (721 KB)      
Anlage 8 8 Anlage I Seite 8 (761 KB)      
Anlage 9 9 Anlage I Seite 9 (693 KB)      
Anlage 10 10 Anlage I Seite 10 (615 KB)      
Anlage 11 11 Anlage I Seite 11 (321 KB)      
Anlage 12 12 Anlage II Gruppe SPD-FDP (181 KB)      
Anlage 13 13 Anlage II Gruppe SPD-FDP-2 (250 KB)      
Ö 20     Ausschussveränderungen      
Ö 21     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21.1     Broschüre "Lüneburg erleben!"      
Ö 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)