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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oedeme  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Oedeme
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Oedeme
Datum: Mo, 16.11.2015    
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Oedeme
Ort: Schulzentrum Oedeme

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.09.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Begegnungsplatz Rosenkamp II      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Ortschaft Oedeme      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/6400/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15  
    VORLAGE
   

 

   
    09.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 94 Absatz 1 Satz 2 Nr. 8 NKomVG angehört.

   
    16.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 94 Absatz 1 Satz 2 Nr. 8 NKomVG angehört.

   
    26.11.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

r den Bezirk I Nord Herrn Dr. Claus Jahnke als Schiedsperson.

 

2. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

r den Bezirk I Nord Frau Michaela Rohder als stellvertretende Schiedsperson.

 

3. Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt gemäß § 4 NSchÄG und § 67 NKomVG  mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

r den Bezirk II Süd Herrn Michael Sinn als stellvertretende Schiedsperson.

 

Ergänzung laut Beschluss des Rates vom 25.04.2018 zu VO/6394/15-1:

4. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens der Schiedsperson II Süd, Herrn Martens, dass dann die Stellvertretung für den Bezirk II Süd das Amt der Schiedsperson übernimmt. Die stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk I Nord übernimmt dann für beide Schiedsamtsbezirke die Stellvertretung.

 

(30)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu TOP 5 (2538 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu TOP 7 (1214 KB)