Auszug - Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016  

Beratungsinhalt:

Stadtkämmerin Lukoschek teilt zunächst mit, dass die Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015 kurzfristig einen Nachtragshaushalt von rd. 10 Mio. EUR aufstellen musste. Ursächlich war die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften.

Stadtkämmerin Lukoschek erläutert im Wechsel mit Fachbereichsleiter Müller (Fachbereich Finanzen) und Bereichsleiter Kipke (Bereich Kämmerei und Stadtkasse) die wichtigsten Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2016 der Hansestadt Lüneburg anhand einer Präsentation. Zusätzlich wird auf die die Ortschaft Oedeme betreffenden Maßnahmen näher eingegangen. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt (siehe Anlage 2).

Auf Nachfrage von Ortsbürgermeisterin John, erläutert Herr Kipke, dass die Kosten für den Schwimmunterricht jährlich rd. 58.900 € betragen würden. Diese verteilen sich auf mehrere Produkte und tauchen daher nicht als eine Gesamtsumme im Haushaltsplan auf.

Ortsratsmitglied Dr. Mahnke begrüßt, dass die Sanierungsmaßnahme „Auf der Höhe“ im Jahr 2016 angegangen wird. Darüber hinaus habe sie Frau Hesebeck noch mal bezüglich der wasserdurchlässigen Sanierung des zu Oedeme gehörenden Teils der „Schnellenberger Allee“ angefragt. Von Herbst bis zum Frühjahr sei es aufgrund der sich stauenden Pfützen für Fußgänger und Radfahrer kaum möglich, trocken in die Stadt zu kommen. Sie habe Frau Hesebeck gebeten, sich ein Bild vor Ort zu machen. 

Ortsratsmitglied Bauer-Ohlberg würde es begrüßen, wenn Frau Hesebeck dem Ortsrat Oedeme einen Überblick zu den geplanten Sanierungskosten des Steinwegs verschaffen würde. In dem Ansatz sollten auch die von Bussen verursachten Straßenschäden berücksichtigt werden. Ortsbürgermeisterin John teilt mit, dass sie hier im Kontakt mit Frau Hesebeck stehe.

Die Sitzung wird für Fragen der Bürgerinnen und Bürger unterbrochen.

Ortsbürgermeisterin John bedankt sich bei Stadtkämmerin Lukoschek, Herrn Müller und Herrn Kipke für die ausführlichen Informationen zum Haushaltsplan 2016.

Ergebnis:

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches

Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.