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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 15.06.2015    
Zeit: 19:34 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger
Ort: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger, Vögelser Str. 20, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.02.2015      
Ö 5  
Aufstellen einer Straßenbeleuchtung (Antrag des Ortsrates Ochtmissen vom 27.05.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6197/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Am Sandberg  
Enthält Anlagen
VO/6200/15  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstand Flüchtlingsunterkunft - Buntenburg -      
Ö 8  
Enthält Anlagen
77. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Ausgleichsflächenpool Lüneburg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/6054/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für die in der Anlage dargestellten Geltungsbereiche wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Der Teilbereich der 77. Änderung erhält die Bezeichnung „Ausgleichsflächenpool Lüneburg“.
  2. Die genauen Änderungsbereiche ergeben sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

   
    23.02.2015 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. r die in der Anlage dargestellten Geltungsbereiche wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Der Teilbereich der 77. Änderung erhält die Bezeichnung „Ausgleichsflächenpool Lüneburg“.
  2. Die genauen Änderungsbereiche ergeben sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuhren.

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 8+9 (3503 KB)      
   
    15.06.2015 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 94 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz angehört. Er stimmt dem Antrag, die im Lageplan dargestellte Teilfläche 2 (Butterberg) aus dem Ausgleichsflächenpool Lüneburg herauszunehmen, mit 6 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (Ortsratsmitglied Deja) zu.

 

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 162 "Ausgleichsflächenpool Lüneburg" Aufstellungsbeschluss Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/6055/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Stand des Dialogforums Schiene-Nord      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)