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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.03.2015    
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wiederbelebung der Planungsrunde für ein neues Sportgelände für den LSK Hansa (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6067/15  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Prüfantrag Aufwertung Stadtfest durch Kooperationen mit den Partnerstädten Lüneburgs (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6071/15  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bessere Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen in den Lüneburger Arbeitsmarkt (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 18.02.2015, eingegangen am 19.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6072/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Wirtschaftsplanes Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6076/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hospital zum Großen Heiligen Geist: Außerplanmäßiger Aufwand für eine Zuwendung an das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/6069/15-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV) vom 20.10.1994 in der Fassung der zweiten Änderungs-verordnung vom 29.09.2005  
Enthält Anlagen
VO/6070/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die beigefügte 3. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV) wird mit Wirkung von 01.04.2015 erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

   
    05.03.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung aus der Fraktion ndnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die beigefügte 3. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Stadtneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV) wird mit Wirkung von 01.04.2015 erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

(32)

 

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Theodor-Körner-Kaserne - Drohnentests - Bettensteuer - Rückzahlung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter - Flüchtlingsunterbringung und -integration      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)