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Tagesordnung - Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Do, 12.06.2014    
Zeit: 15:30 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 05.11.2013      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen (SPN) - REGION Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5723/14  
Ö 6  
Änderung der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5715/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, der Veränderung des § 4 Ziffer 5 und § 7 Absatz 1 der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg mit sofortiger Wirkung zuzustimmen. Die übrigen Änderungen werden erst zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode in Kraft treten.

 

   
    12.06.2014 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, der Veränderung des § 4 Ziffer 5 und § 7 Absatz 1 der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg mit sofortiger Wirkung zuzustimmen. Die übrigen Änderungen werden erst zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode in Kraft treten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

   
    20.11.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen folgenden Beschluss:

 

Der Veränderung des § 4 Ziffer 9 und § 7 Absatz 1 der Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg wird mit sofortiger Wirkung zugestimmt. Die übrigen Änderungen werden erst zu Beginn der neuen Kommunalwahlperiode in Kraft treten.

 

(5)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungen (55 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Situation hinsichtlich der Unterbringung von Flüchtlingen/Asylsuchenden  
Enthält Anlagen
VO/5707/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuschüsse im Jahr 2014 für soziale Vereine/Verbände  
Enthält Anlagen
VO/5711/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)