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Tagesordnung - Sitzung des Feuerwehrausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Feuerwehrausschusses
Gremium: Feuerwehrausschuss
Datum: Di, 06.11.2012    
Zeit: 14:30 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Feuerwehrausschusssitzung am 13.12.2011      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/4822/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2013, Teilhaushalt Feuerwehr und Brandschutz  
Enthält Anlagen
VO/4823/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4654/12-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Feuerwehrausschuss beschließt, die von der Piratenpartei vorgeschlagenen Änderungen nicht umzusetzen.

 

   
    06.11.2012 - Feuerwehrausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Feuerwehrausschuss beschließt, die von der Piratenpartei vorgeschlagenen Änderungen nicht umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:              4

Nein-Stimmen:              -

  Enthaltungen:              -

 

(Anmerkung des Protokollführers: Beigeordneter Brügge hat ebenfalls mit abgestimmt. Da er Grundmandatsinhaber ist, wurde seine Nein-Stimme im dargestellten Abstimmungsergebnis nicht gewertet.)

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
9. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/4824/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil