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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 12.11.2012    
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Heinrich-Heine-Haus, 2. OG
Ort: Am Ochsenmarkt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen a) ABS-Sitzung am 10.09.2012 b) ABS-Sitzung am 24.09.2012      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Rathauskomplex Sanierung "Ratskeller" - Sachstandsbericht I. Teil - öffentlich      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4829/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

   
    07.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligung beschließt einstimmig:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

   
    12.11.2012 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

   
    15.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt den Sitzungsbereich.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg gibt dem Eigenbetrieb einstimmig auf, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

(8, 21, 22)

Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/4825/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
72. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Einzelhandel Rote Bleiche" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/4841/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 151 "Einzelhandel Rote Bleiche" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/4840/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Abschlusskonzept für das Sanierungsgebiet "östliches Wasserviertel"  
VO/4872/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)