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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 26.02.2024    
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.01.2024  
ABS/0312/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zur Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) für die Errichtung der Ostniedersachsenleitung einschließlich eines neuen Umspannwerks  
Enthält Anlagen
VO/11142/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Verwaltungsausschuss nimmt die Stellungnahme zur Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) für die Errichtung der Ostniedersachsenleitung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, die Positionierung zur RVP (VO/11173/24) zu beschließen.

 

   
    26.02.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA und dem Rat untenstehenden Beschluss zu fassen.

Weiter beauftragt der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung die Verwaltung, die angemerkten Aspekte der volkswirtschaftlichen Gesamtbedeutung sowie ein prägnanter formuliertes Fazit gegenüber dem Amt für regionale Landesentwicklung vorzubringen.

 

  1. Der Verwaltungsausschuss nimmt die Stellungnahme zur Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) für die Errichtung der Ostniedersachsenleitung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, die Positionierung zur RVP (VO/11173/24) zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6_Raumverträglichkeitsprüfung zur ONiL und Umpannwerk Stellungnahme HLG_V2 (7937 KB)      
   
    27.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11137/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11149/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und Planung Deckensanierung Alter Hessenweg inkl. Umgestaltung des Fahrradwegs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11131/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geschäftserbringungsvertrag mit der AGL in Bezug auf die Straßeninfrastruktur und die Kosten für die Beseitigung von Schäden (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2024, eingegangen am 12.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11161/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Finanzierung der Planungsleistungen      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil