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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 26.02.2024    
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.01.2024  
ABS/0312/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zur Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) für die Errichtung der Ostniedersachsenleitung einschließlich eines neuen Umspannwerks  
Enthält Anlagen
VO/11142/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11137/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/11149/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 165 „Reiherstieg“ nebst Entwurf der Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) wird beschlossen.

 

  1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durch Veröffentlichung im Internet wird beschlossen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden parallel förmlich beteiligt.

 

   
    26.02.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem VA einstimmig folgenden Beschluss zu fassen.

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 165 „Reiherstieg“ nebst Entwurf der Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) wird beschlossen.

 

  1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durch Veröffentlichung im Internet wird beschlossen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden parallel förmlich beteiligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8_BPlan 165 Reiherstieg 2024-02-22 (10440 KB)      
   
    27.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 36 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und Planung Deckensanierung Alter Hessenweg inkl. Umgestaltung des Fahrradwegs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11131/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geschäftserbringungsvertrag mit der AGL in Bezug auf die Straßeninfrastruktur und die Kosten für die Beseitigung von Schäden (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2024, eingegangen am 12.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11161/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Finanzierung der Planungsleistungen      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil