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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 29.01.2024    
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2023  
ABS/0310/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 174, 1. Änderung "Am Wienebütteler Weg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11081/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VO/11078/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. r den dargestellten Geltungsbereich wird der (einfache) Bebauungsplan Nr. 190Spielhallen und Wettbüros aufgestellt. Der Geltungsbereich ist in der Anlage dieser Beschlussvorlage dargestellt.
  2. Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Steuerung von Spielhallen und Wettbüros als Unterart der Vergnügungsstätten im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg.
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.

 

   
    29.01.2024 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. r den dargestellten Geltungsbereich wird der (einfache) Bebauungsplan Nr. 190Spielhallen und Wettbüros aufgestellt. Der Geltungsbereich ist in der Anlage dieser Beschlussvorlage dargestellt.
  2. Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Steuerung von Spielhallen und Wettbüros als Unterart der Vergnügungsstätten im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg.
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7-10_B-Plan 190 Spielhallen und Wettbüros 29-01-2024 (2420 KB)      
   
    30.01.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2023 für das Grundstück Fährsteg 1 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11082/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 2 - 2023 für das Grundstück Max-Jenne-Straße 5 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11083/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 3 - 2023 für das Grundstück Apothekenstraße 6, Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11084/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Grüne Oasen 2.0  
VO/11079/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil