Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum:	Di, 16.05.2023
Zeit:	18:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls vom 17.03.2023	FinanzA/0019/23
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 5		Einwohneranfragen
Ö 6		Eckwertebeschluss zum Investitionsprogramm 2024 (Vorlage wird nachgereicht)	VO/10673/23
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt für das Investitionsprogramm 2024 eine investive Obergrenze in Höhe von 30 Mio. €, wobei Sondereffekte sowie die Zuschüsse an die Klinken hiervon ausgenommen sind.

	16.05.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt für das Investitionsprogramm 2024 eine investive Obergrenze in Höhe von 30 Mio. €, wobei Sondereffekte sowie die Zuschüsse an die Klinken hiervon ausgenommen sind. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0

	30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
	N 13 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt für das Investitionsprogramm 2024 eine investive Obergrenze in Höhe von 30 Mio. €, wobei Sondereffekte sowie die Zuschüsse an die Klinken hiervon ausgenommen sind. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 37 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Ö 7		Ausblick zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) - Präsentation
Ö 8		Hundesteuer - 5. Änderungssatzung; Anhebung der Hundesteuersätze, rechtskonforme Fortschreibung der Hundesteuersatzung	VO/10602/23
Ö 9		Bericht zum Stand der Personalentwicklung in der Hansestadt – Präsentation
Ö 10		Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Hansestadt – Präsentation
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil
N 12		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 13		Anfragen im nichtöffentlichen Teil

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