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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Di, 16.05.2023    
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 17.03.2023  
FinanzA/0019/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Einwohneranfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Eckwertebeschluss zum Investitionsprogramm 2024 (Vorlage wird nachgereicht)  
VO/10673/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Ausblick zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) - Präsentation      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Hundesteuer - 5. Änderungssatzung; Anhebung der Hundesteuersätze, rechtskonforme Fortschreibung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
 VO/10602/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.07.2023 die beiliegende 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung.

 
   
    16.05.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.07.2023 die beiliegende 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 
   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mit Wirkung zum 01.07.2023 die beiliegende 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Stand der Personalentwicklung in der Hansestadt – Präsentation      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Hansestadt – Präsentation      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil