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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Do, 08.06.2023    
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.03.2023  
SozialA/0008/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Information zum Sachstand Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Information zu den Wohngeldanträgen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht zum Projekt Engagierte Stadt      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Diversity Management      
Ö 8  
Förderung des Projektes "LINA- Langfristige Integration- nachhaltige Arbeitsbegleitung für Geflüchtete" bei der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (gBUK)  
VO/10689/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Konzept zur Erweiterung der öffentlichen Toiletteninfrastruktur (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/10697/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag " Einrichtung einer Hebammenzentrale" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2023  
Enthält Anlagen
VO/10688/23  
    08.06.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Stellenplan 2024 eine Stelle 0,5 VZE für die Hebammenzentrale bei der Hansestadt Lüneburg auszuschreiben, diese zu besetzen und die Tätigkeit im Anschluss zu evaluieren

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Lüneburg über eine Mitfinanzierung der Hebammenzentrale zu verhandeln; dies ist aber keine zwingende Bedingung für Punkt eins.

3. Nach Besetzung der Stelle soll ein Arbeitskreis eingesetzt werden und regelmäßig im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

 

1. Punkt

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: /

  Enthaltungen: 1

 

2.Punkt

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: /

  Enthaltungen: /

 

3.Punkt

 

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: /

  Enthaltungen: 5

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023_05_17_Antrag_Hebammenzentrale Buendnis 90_Die Gruenen (81 KB)      
Anlage 2 2 2023_06_07_Stellungnahme zum Antrag Einrichtung einer Hebammenzentrale_SGGE 08.06.2023 (66 KB)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilhabe in Lüneburg gestalten" der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der Gruppe Die Linke/ Die Partei vom 22.05.2023      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil