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Vorlage - VO/10697/23
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Sachverhalt: In Lüneburg befinden sich im Innenstadtbereich nur wenige öffentliche Toiletten, häufig werden daher auch Toiletten in Geschäften, Gastronomiebetrieben oder ähnlichem genutzt. Ende 2022 reichte zunächst die SPD-Ratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Konzepts für die „Nette Toilette“ in Lüneburg ein, durch die Ratsfraktion der Grünen wurde ein Änderungsantrag eingebracht.
Die Ausgestaltung eines daran angelehnten Konzepts ist dabei eine Maßnahme, die die Hansestadt Lüneburg zur Verbesserung der Toiletten-Situation im Innenstadtbereich verfolgt.
Der Konzeptentwurf befindet sich im Anhang.
Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Lüneburg setzt die Arbeit an dem vorgestellten Konzeptentwurf unter Berücksichtigung der Rückmeldungen und Impulse aus dem Fachausschuss und weiteren zu beteiligenden Gremien – wie dem Beirat Innenstadt – fort und bringt die ab 2024 benötigten Mittel zur abschließenden Beratung in die Haushaltsplanungen ein.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 569,- € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: nach aktuellen Schätzungen jährlich rund 16.800,- € c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Konzeptentwurf „StadtWC Lüneburg“
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