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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Mi, 22.03.2023    
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 24.06.2022  
SozialA/0007/22  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2022  
SozialA/0006/22  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  
Enthält Anlagen
VO/10448/23  
Ö 8  
Vorstellung des Quartiersmanagers Kaltenmoor Sven Dunker      
Ö 9  
Vortrag des Diakonie Lebensraum e.V. zum Thema Tagesaufenthalte in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 10  
Vorstellung von PädInklusiv Lüneburg      
Ö 11  
Vorstellung des Kinderhospizes Löwenherz in Lüneburg      
Ö 12  
Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz      
Ö 13  
Bericht zu den bisherigen Auswirkungen durch die Wohngeldreform 2023 auf die Leistungsgewährung von Wohngeld (WoGG) und Sozialhilfe (SGB XII)      
Ö 14  
Zuschuss für checkpoint queer e.V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10440/23  
Ö 15  
Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10560/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Budgetvereinbarung der Jahre 2017 bis 2022 mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wird bis zum 31.12.2023 verlängert. Nach Genehmigung des Haushalts 2023 wird eine Zuwendung in Höhe von 43.994,07 € an den Verband ausgezahlt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Verhandlungen zwecks Neuabschluss einer Budgetvereinbarung zu führen.

   
    22.03.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 15 - 
   

Beschluss:

 

Die Budgetvereinbarung der Jahre 2017 bis 2022 mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wird bis zum 31.12.2023 verlängert. Nach Genehmigung des Haushalts 2023 wird eine Zuwendung in Höhe von 43.994,07 € an den Verband ausgezahlt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Verhandlungen zwecks Neuabschluss einer Budgetvereinbarung zu führen.

 

   
    25.04.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 22 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 16  
Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10561/23  
Ö 17  
Anfrage "Aktueller Stand der Wohngeldbeantragung in der Hansestadt" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2023  
Enthält Anlagen
VO/10559/23  
Ö 18     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 19     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 20     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2023_03_22_TOP 9_Präsentation LrD SZENECAFE CLAMARTPARKSZENE_SGGE 22.03.2023 Kopie (434 KB)      
Anlage 3 2 2023_03_22_TOP 10_11_Präsentation_Löwenherz_PädInklusiv_Sozialausschuss_03.2023 (707 KB)      
Anlage 4 3 2023_03_22_TOP 12_Eckpunkte_Selbstbestimmungsgesetz_GB_220323_ASGGE_2 (812 KB)      
Anlage 5 4 2023_03_22_TOP 13_ Bericht zu Auswirkungen Wohngeldreform 2023_SGGE 22.03.2023 (352 KB)      
Anlage 1 5 2023_03_21_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN - Sachstand WOG-Beantragung (73 KB)