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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Di, 14.02.2023    
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Unterstützung zur Bereitstellung des touristischen ÖPNV-Angebotes "Heide-Shuttle"  
VO/10323/22-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Einer finanziellen Beteiligung der Hansestadt an der Ringlinie 5 des Heide-Shuttle wird zugestimmt. Der im Haushalt 2023 angemeldete Ansatz von 20.000 €/Jahr wird in 2023 um 10.000 € aus dem Budget des Bereiches Mobilität aufgestockt. Zur Reduzierung der Haushaltbelastungen ist die Einbindung von Fördermitteln und Kooperationspartner zu prüfen. Eine Evaluation erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Saison.
   
    14.02.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Einer finanziellen Beteiligung der Hansestadt an der Ringlinie 5 des Heide-Shuttle wird zugestimmt. Der im Haushalt 2023 angemeldete Ansatz von 20.000 €/Jahr wird in 2023 um 10.000 € aus dem Budget des Bereiches Mobilität aufgestockt. Zur Reduzierung der Haushaltbelastungen ist die Einbindung von Fördermitteln und Kooperationspartner zu prüfen. Eine Evaluation erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Saison.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (872 KB)      
   
    02.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.03.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Einer finanziellen Beteiligung der Hansestadt an der Ringlinie 5 des Heide-Shuttle wird zugestimmt. Der im Haushalt 2023 angemeldete Ansatz von 20.000 €/Jahr wird in 2023 um 10.000 € aus dem Budget des Bereiches Mobilität aufgestockt. Zur Reduzierung der Haushaltbelastungen ist die Einbindung von Fördermitteln und Kooperationspartner zu prüfen. Eine Evaluation erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Saison.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Information zu kontrollierenden Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
 VO/10496/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Informationen über Parkraumprivilegierungen - allgemein und in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
 VO/10245/22-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Information zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"  
Enthält Anlagen
 VO/10499/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Antrag "Ein Doppelwumms für die Verkehrswende: Beseitigung von Mikromängeln im Bus- und Radverkehr" (Antrag des AStA vom 16.11.2022, eingegangen am 16.11.2022, erneut eingereicht am 20.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10383/22-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Zufahrten des PKW-Verkehrs von der Artlenburger Landstraße zur Ostumgehung: Wann erfolgt eine sicherheitsoptimierte Umgestaltung für den Radverkehr?" (Anfrage des ADFC vom 19.01.2023, eingegangen am 20.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10492/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Antrag "Parkzeit für Elektroautos beim Ladevorgang verlängern" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 06:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10500/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Antrag "Durchführung des Aktionstags Mobilität in der Europäischen Mobilitätswoche" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10501/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Wie stehts um Fahrradabstellanlagen?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/10502/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 15     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 16     Sachstand zum Antrag der Kraftverkehr GmbH (KVG) bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) auf Erteilung einer gebündelten Genehmigung nach PBefG für den Linienverkehr im Teilnetz Stadtverkehr Lüneburg für die Zeit vom 01.12.2023 bis 30.11.2033      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpräsentation (5096 KB)