Auszug - Informationen über Parkraumprivilegierungen - allgemein und in der Innenstadt  

Beratungsinhalt:

Herr Dorn, Bereichsleiter 32, präsentiert die Information zu den nach der Straßenverkehrsordnung zulässigen Privilegierungen im Allgemeinen und in der Innenstadt. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt einsehbar.

Ratsherr Kohlstedt merkt an, dass in der Wallstraße Behinderten-Parkplätze häufig von nicht schwerbehinderten Personen genutzt würden. Herr Dorn erklärt, dass derartige Verstöße konsequent geahndet und die entsprechenden Fahrzeuge auch abgeschleppt würden