Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Mobilität
Datum:	Di, 14.02.2023
Zeit:	16:00 - 18:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort:	Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 4		Einwohnerfragen
Ö 5		Unterstützung zur Bereitstellung des touristischen ÖPNV-Angebotes "Heide-Shuttle"	VO/10323/22-1
Ö 6		Information zu kontrollierenden Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet	VO/10496/23
Ö 7		Informationen über Parkraumprivilegierungen - allgemein und in der Innenstadt	VO/10245/22-1
Ö 8		Information zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"	VO/10499/23
Ö 9		Antrag "Ein Doppelwumms für die Verkehrswende: Beseitigung von Mikromängeln im Bus- und Radverkehr" (Antrag des AStA vom 16.11.2022, eingegangen am 16.11.2022, erneut eingereicht am 20.01.2023)	VO/10383/22-1
Ö 10		Anfrage "Zufahrten des PKW-Verkehrs von der Artlenburger Landstraße zur Ostumgehung: Wann erfolgt eine sicherheitsoptimierte Umgestaltung für den Radverkehr?" (Anfrage des ADFC vom 19.01.2023, eingegangen am 20.01.2023)	VO/10492/23
Ö 11		Antrag "Parkzeit für Elektroautos beim Ladevorgang verlängern" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 06:55 Uhr)	VO/10500/23
	14.02.2023 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 11 - abgelehnt
	Beschluss: Der Ausschuss für Mobilität fasst bei 4 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen den folgenden Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Ö 12		Antrag "Durchführung des Aktionstags Mobilität in der Europäischen Mobilitätswoche" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)	VO/10501/23
Ö 13		Anfrage "Wie stehts um Fahrradabstellanlagen?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023 um 09:46 Uhr)	VO/10502/23
Ö 14		Anfragen im öffentlichen Teil
N 15		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 16		Sachstand zum Antrag der Kraftverkehr GmbH (KVG) bei der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) auf Erteilung einer gebündelten Genehmigung nach PBefG für den Linienverkehr im Teilnetz Stadtverkehr Lüneburg für die Zeit vom 01.12.2023 bis 30.11.2033
N 17		Anfragen im nichtöffentlichen Teil


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Gesamtpräsentation (5096 KB)

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