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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil |
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Ö 4 |
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Einwohnerfragen |
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Ö 5 |
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Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße" |
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VO/10516/23 |
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Ö 6 |
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Festlegung eines Untersuchungsbereiches für Freiflächen-Photovoltaikanlagen |
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VO/10453/23 |
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Ö 7 |
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Flächennutzungsplan 89. Änderung für den Teilbereich "Rettmer Nord"
Aufhebungsbeschluss |
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VO/10447/23 |
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Ö 8 |
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Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord"
Aufhebungsbeschluss |
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VO/10443/23 |
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Ö 9 |
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92. Änderung des Flächennutzungsplan "In der Süßen Heide"
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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VO/10523/23 |
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Ö 10 |
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Bebauungsplan Nr. 187 "In der Süßen Heide"
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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VO/10520/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der folgende Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass eine unterschriebene Kostenübernahmeerklärung vorgelegt wird. - Für das Plangebiet westlich von „In der Süßen Heide“, südlich von „Hinter dem Sportplatz“ und östlich vom „Häcklinger Weg“ wird der Bebauungsplan Nr. 187 „In der Süßen Heide“ aufgestellt. Der Plangeltungsbereich ergibt sich ferner aus der entsprechenden Anlage dieser Beschlussvorlage.
- Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohnnutzungen mit Regelungen zur Waldumwandlung.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist
durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.
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23.02.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsrat der Ortschaft Oedeme nimmt Kenntnis und spricht sich mehrheitlich, bei vier Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, für den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
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20.03.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mehrheitlich mit zwei Enthaltungen durch die Ratsherren Gros und Lühmann und zwei Gegenstimmen durch die Ratsfrauen Raiher und Kabasci folgenden Beschluss: Der folgende Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass eine unterschriebene Kostenübernahmeerklärung vorgelegt wird. - Für das Plangebiet westlich von „In der Süßen Heide“, südlich von „Hinter dem Sportplatz“ und östlich vom „Häcklinger Weg“ wird der Bebauungsplan Nr. 187 „In der Süßen Heide“ aufgestellt. Der Plangeltungsbereich ergibt sich ferner aus der entsprechenden Anlage dieser Beschlussvorlage.
- Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohnnutzungen mit Regelungen zur Waldumwandlung.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist
durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 2
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21.03.2023 - Verwaltungsausschuss |
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N 31 - ungeändert beschlossen |
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Ö 11 |
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Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)
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VO/10444/23-1 |
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Ö 12 |
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Anfragen im öffentlichen Teil |
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N 13 |
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Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil |
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N 14 |
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Anfragen im nichtöffentlichen Teil |
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