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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Di, 22.11.2022    
Zeit: 16:00 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 24.06.2022  
SozialA/0007/22  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2022  
SozialA/0006/22  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Aktivitäten der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 8  
Förderung der Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport beim Kreissportbund für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/10342/22  
Ö 9  
Umsetzung des Fachkonzepts Stadtteil- und Quartiersmanagement - Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
VO/09846/21-2  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt stimmt der Umsetzung des Fachkonzepts „Stadtteil- und Quartiersmanagement – Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft“ mit einer erstmaligen Laufzeit von 3 Jahren zu.

 

Das Dezernat V evaluiert das Fachkonzept und berichtet hierzu in den entsprechenden politischen Gremien. Auf dieser Grundlage wird über eine Verlängerung zu beschließen sein.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Gegenfinanzierung Mittel bei den städtischen Stiftungen und ggf. bei weiteren Fördermittelgebern zu beantragen und hierzu dem Rat der Hansestadt ebenfalls regelmäßig zu berichten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, eine Ausschreibung für die Ausübung des Stadtteilmanagements in ausgewählten Stadtteilen zu veranlassen und im Anschluss Kooperationsverträge mit den geeigneten Trägern zu schließen. 

 

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 9 - 
   

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt stimmt der Umsetzung des Fachkonzepts „Stadtteil- und Quartiersmanagement Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft“ mit einer erstmaligen Laufzeit von 3 Jahren zu.

 

Das Dezernat V evaluiert das Fachkonzept und berichtet hierzu in den entsprechenden politischen Gremien. Auf dieser Grundlage wird über eine Verlängerung zu beschließen sein.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, eine Ausschreibung für die Ausübung des Stadtteilmanagements in ausgewählten Stadtteilen zu veranlassen und im Anschluss Kooperationsverträge mit den geeigneten Trägern zu schließen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9_Präsentation Fachkonzept SGGE 22.11.2022 (2382 KB)      
   
    06.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 35 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt stimmt der Umsetzung des Fachkonzepts „Stadtteil- und Quartiersmanagement Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft“ mit einer erstmaligen Laufzeit von 3 Jahren zu.

 

Das Dezernat V evaluiert das Fachkonzept und berichtet hierzu in den entsprechenden politischen Gremien. Auf dieser Grundlage wird über eine Verlängerung zu beschließen sein.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Gegenfinanzierung Mittel bei den städtischen Stiftungen und ggf. bei weiteren Fördermittelgebern zu beantragen und hierzu dem Rat der Hansestadt ebenfalls regelmäßig zu berichten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, eine Ausschreibung für die Ausübung des Stadtteilmanagements in ausgewählten Stadtteilen zu veranlassen und im Anschluss Kooperationsverträge mit den geeigneten Trägern zu schließen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Ö 10  
Information zur Arbeit des Vereins diversu      
Ö 11  
Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine  
Enthält Anlagen
VO/10320/22  
Ö 12  
Haushaltsplanentwurf 2023 - Bereich Soziales  
Enthält Anlagen
VO/10348/22  
Ö 13  
Antrag "Nette Toilette" der SPD-Fraktion vom 07.11.2022  
Enthält Anlagen
VO/10365/22  
Ö 14  
Antrag "Kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten" von Hannah Schuch Gruppe Die Partei/Die Linke und Antje Henze SPD-Fraktion vom 08.11.2022  
Enthält Anlagen
VO/10364/22  
Ö 15  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil