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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 23.03.2020    
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.02.2020  
ABS/0263/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einbeziehungssatzung Nr. 2 "Osterwiese" für die Grundstücksflächen im rückwärtigen Bereich der Bebauung Osterwiese 1 a-i und 3 im Ortsteil Rettmer Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/8872/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
88. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Gemeinbedarf Kaltenmoor" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/8903/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/8895/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. Für den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 181 eingeleitet. Der Bebauungsplan bekommt die Bezeichnung „Kindertagesstätte Neu-Hagen“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für soziale Einrichtungen.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

 

   
    23.03.2020 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss bei zwei Enthaltungen (Bürgermeister Löb, Beigeordneter Gaberle) folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 181 eingeleitet. Der Bebauungsplan bekommt die Bezeichnung „Kindertagesstätte Neu-Hagen“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für soziale Einrichtungen.
  3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch Aushang durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 ABS TOP 7 Bedarf Kita Hagen (740 KB)      
Anlage 1 2 ABS 23.03.20 TOP 7 (1396 KB)      
   
    24.03.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen im Alten Rathaus      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     Sachstandsbericht über die im Rahmen der Städtebauförderung erfolgten Einzelförderungen im westlichen Wasserviertel      
N 12     Vergabeangelegenheit; Umzug der Verwaltung innerhalb der Wilhelm Raabe Schule Vergabe Elektroinstalltionsarbeiten      
N 13     Gymnasium Herderschule - Anbau von 4 allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR), Sanierungen im Bestand Architektenleistung      
N 14     Vergabeangelegenheit Heiligen-Geist-Stift - Neuaufbau nach dem Brandereignis Vergabe Aufzugsanlage      
N 15     Vergabeangelegenheit: Stahlsanierungs- und Rinnenabdichtungsarbeiten des Parkhauses am Graalwall      
N 16     Vergabeangelegenheit; Installation von Ladesäulen in den Parkhäusern Vergabe Elektroinstallationsarbeiten      
N 17     Vergabeangelegenheit: Stahlbausanierung für das Fahrradparkhaus "Radspeicher"      
N 18     Vergabeangelegenheit; Erweiterung der GS Lüne Vergabe Liefern, Aufstellen Containeranlagen      
N 19     Stadtteilhaus Oedeme Neubau eines Stadtteilhauses Vergabe Architektenleistung Leistungsphasen 5-9 HOAI      
N 20     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 21     Anfragen im nichtöffentlichen Teil