Auszug - Einwohnerfragen  

Herr Sven Viehweger stellt folgende Fragen:

Zu TOP 7 „Bebauungsplan Kindertagesstätte Neu Hagen“: Wieso soll an diesem Standort eine Kita gebaut werden (Bedarfsermittlung). Wieso wurde der TOP nicht verschoben? Der Öffentlichkeit wird hier eine angebrachte Beteiligung nicht in angemessenem Rahmen ermöglicht.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert zu Frage 1, dass hierzu unter TOP 7 vorgetragen wird. Bezüglich Frage 2 berichtet sie, dass alle Anwohner schriftlich informiert worden seien, dass ein Aufstellungsbeschluss vorbereitet würde und die Beteiligung auch in Zeiten der Pandemie sichergestellt werde. Im Übrigen habe das Ministerium für Soziales und Gesundheit in seiner Allgemeinverfügung ausdrücklich erlaubt, dass mit den nötigen Vorsichtsmaßnahmen Sitzungen stattfinden können.