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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.08.2020    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.04.2020  
Rat/0113/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2020  
Rat/0106/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8891/20  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 04.06.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8983/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Haushaltssperre" (Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2020, eingegangen am 25.05.2020 um 13:50 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9015/20  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9050/20  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9057/20  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)  
Enthält Anlagen
VO/9054/20  
Ö 12     Neue Anträge      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten." (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9062/20  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9074/20  
Ö 13     Neue Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9085/20  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 13.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9069/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"  
VO/9083/20  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/9088/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführte bautechnisch hergestellte Straße wird gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

St. Stephanus-Passage Gemarkung Lüneburg, Flur 50, Flurstücke 561/1, 562/1, 505/1

 Die Widmung soll auf den Fußgängerverkehr beschränkt werden.

 

Straßenreinigungsverordnung:

 

Die anliegende 8. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

   
    20.08.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.08.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführte bautechnisch hergestellte Straße wird gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

St. Stephanus-Passage Gemarkung Lüneburg, Flur 50, Flurstücke 561/1, 562/1, 505/1

 Die Widmung soll auf den Fußngerverkehr beschränkt werden.

 

Straßenreinigungsverordnung:

 

Die anliegende 8. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     Beförderung eines Städtischen Rates zum Städtischen Oberrat      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung