Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 27.08.2020
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 28.04.2020	Rat/0113/20
Ö 6		Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2020	Rat/0106/20
Ö 7		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)	VO/8891/20
Ö 9		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 04.06.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)	VO/8983/20
Ö 10		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Antrag "Haushaltssperre" (Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2020, eingegangen am 25.05.2020 um 13:50 Uhr)	VO/9015/20
Ö 10.2		Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)	VO/9050/20
Ö 10.3		Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)	VO/9057/20
Ö 11		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1		Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)	VO/9054/20
Ö 12		Neue Anträge
Ö 12.1		Antrag "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten." (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr)	VO/9062/20
Ö 12.2		Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)	VO/9074/20
	20.08.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 18.2 - geändert beschlossen
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	27.08.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12.2 - zurückgestellt
	Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

	01.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11.2 - zurückgestellt
	Der Antrag wird auf Antrag des Beigeordneten BLANCK auf die nächste Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg vertagt.

	27.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 7.1 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen sowie einer Enthaltung des Oberbürgermeisters in den Gleichstellungsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 1
Ö 13		Neue Anfragen
Ö 13.1		Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)	VO/9085/20
Ö 13.2		Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)	VO/9100/20
Ö 13.3		Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)	VO/9103/20
Ö 13.4		Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9107/20
Ö 13.5		Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9108/20
Ö 13.6		Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)	VO/9112/20
Ö 14		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9069/20
Ö 15		Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"	VO/9083/20
Ö 16		Widmung öffentlicher Verkehrsflächen und Änderung der Straßenreinigungsverordnung	VO/9088/20
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		Beförderung eines Städtischen Rates zum Städtischen Oberrat
N 21		Wichtige mündliche Anfragen
N 22		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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