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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 25.06.2019    
Zeit: 17:04 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
    08.05.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 21.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.05.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wird gemäß Beschluss zu TOP 7 (ehemals TOP 8.3 „Antrag ‚Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG") auf die nächste Ratssitzung verschoben.

 

   
    21.05.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    25.06.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    29.08.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird in den Umweltausschuss sowie in die Projekte ISEK und „Zukunftsstadt 2030+“ zur weiteren Behandlung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

Im Einvernehmen wird vereinbart, dass die Verwaltung beauftragt wird, zu einem ersten konstituierenden Arbeitsgruppentreffenr den Prozess „plastikarme Stadt“ einzuladen. Der Termin soll spätestens bis Mitte Februar stattfinden, um dann über die Ergebnisse in der ersten Ausschusssitzung im März 2020 beraten zu können.

 

 

Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 21.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8372/19  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erlass einer Zweckentfremdungssatzung" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:52 Uhr) ((hinsichtlich der Stellungnahme der Verwaltung wird auf die Vorlage zu TOP 15 verwiesen))  
Enthält Anlagen
VO/8458/19  
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausländergrafik" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8388/19  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vergabegruppe" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 13:12 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8397/19  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wechsel des Vorsitzes im Schulausschuss (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019, eingegangen am 03.06.2019 um 17:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8459/19  
Ö 14  
Resolution zur Grundsteuerreform  
Enthält Anlagen
VO/8438/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8462/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Richtlinien der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln  
Enthält Anlagen
VO/8057/18-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8424/19  
Ö 18     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist; hier: Anpassung der Förderung      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Fortsetzung Lärmaktionsplanung der Hansestadt Lüneburg gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)  
Enthält Anlagen
VO/8284/19-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Um- und Ausbau des Nebengebäudes II der Liegenschaft Johannes-Rabeler-Schule für die Nutzung als Förderschule  
Enthält Anlagen
VO/8443/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Prüfungsmitteilung vom 02.05.2019 zur überörtlichen Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs in Sachen kommunaler Betrauungsakte nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission  
Enthält Anlagen
VO/8436/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 26     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 3b "Ordnung, Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität"      
N 27     Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt"): Einleitung des Verfahrens; Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben; Vergabe der Beraterleistung      
N 28     Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr) Vorlage: VO/8372/19      
N 29     Wichtige mündliche Anfragen      
N 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung