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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.06.2017    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 18.05.2017  
Rat/0057/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.05.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation der Betreuungsplätze in Lüneburger KiTas" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.04.2017, eingegangen am 10.05.2017 um 20:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7241/17  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wildtierverbot für Zirkusbetriebe entsprechend aktueller Rechtsprechung umsetzen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 17:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7271/17  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Vorbehaltsbeschluss zum Abschluss eines Erschließungsvertrages" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 23:58 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7272/17  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragen zu den 2016 gemeldeten meldepflichtigen Krankheiten und Impfraten in Lüneburg" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.06.2017, eingegangen am 11.06.2017 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7282/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10.50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wiederwahl von Stadtbaurätin Heike Gundermann  
Enthält Anlagen
VO/7280/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2016 an den Träger der Sparkasse      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Nutzungs-und Finanzierungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/7265/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kentnis genommen.

 

Der Landkreis Lüneburg erhält als Bauherr der Arena Lüneburger Land

 

  • investiv als verlorenen Zuschuss 1,4 Mio. brutto,
  • laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren 150.000 € brutto als Finanzierungszuschuss p.a.,
  • 75.000 € brutto als Betriebskostenzuschuss p.a..

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung unter den oben genannten Rahmenbedingungen mit dem Landkreis Lüneburg abzuschließen. Die Entscheidung darüber trifft der Verwaltungsausschuss.

 

Die zusätzlichen investiven Mittel in Höhe von 567.000 € sind in den Haushalt 2018 ff. einzustellen.

 

   
    22.06.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der Ratsherrn Löb und Amri sowie der Ratsfrauen Amri-Henkel und Neuhaus und 13 Enthaltungen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Der Landkreis Lüneburg erhält als Bauherr der Arena Lüneburger Land

 

  • investiv als verlorenen Zuschuss 1,4 Mio. brutto,
  • laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren 150.000 € brutto als Finanzierungszuschuss p.a.,
  • 75.000 € brutto als Betriebskostenzuschuss p.a..

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung unter den oben genannten Rahmenbedingungen mit dem Landkreis Lüneburg abzuschließen. Die Entscheidung darüber trifft der Verwaltungsausschuss.

 

Die zusätzlichen investiven Mittel in Höhe von 567.000 € sind in den Haushalt 2018 ff. einzustellen.

 

(FB 2)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:22

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:13

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Arena Lüneburger Land (384 KB)      
Anlage 2 2 Nachlieferung haushaltsrechtlicher Daten (131 KB)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/7269/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausbau zur Ganztagsschule und Einführung des Ganztagsangebotes an der Grundschule Lüne  
Enthält Anlagen
VO/7239/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Kaltenmoor" - Fortschreibung des Rahmenplans  
Enthält Anlagen
VO/7251/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprogramm- Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
VO/7278/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)