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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 21.09.2016    
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/6801/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6802/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6803/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6804/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6806/16  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6807/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6808/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6809/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6810/16  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2015, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 3.827.659,37 € in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 382.000,00 € in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und i.H.v. 3.445.659,37 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke sowie für die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 zu stimmen.

 

   
    21.09.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beratungsinhalt:

 

Herr Sauer, Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH (PKL), erklärt das gute Ergebnis des Geschäftsjahres 2015. Gründe für das gute Ergebnis sind der sehr gute Abschluss der Pflegesatzverhandlungen, die Erstattungen aus der VbL-Umlage in Höhe von 1 Mio.€ und die Einsparungen bei den Personalkosten, da es auch 2015 unbesetzte Stellen gab.

 

Beigeordneter Paulychte wissen, in welchen Bereichen die Stellen nicht besetzt werden konnten. Gleichzeitig spricht er seinen Glückwunsch für das gute Ergebnis aus.

 

Herr Sauer betont, dass es nicht das Ziel ist Gewinne zu erzielen, aber die Gewinne notwendig für die Zukunft seien. Offene Stellen gibt es hauptsächlich im ärztlichen Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2015, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 3.827.659,37 in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 382.000,00 in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und i.H.v. 3.445.659,37 in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke sowie für die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates r das Geschäftsjahr 2015 zu stimmen.

 

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6812/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2015 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6813/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6817/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6640/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6816/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6818/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6819/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6629/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg GkAöR - Änderung der Umwandlungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/6805/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung der Zusammenarbeit und Erwerb weiterer Aktien  
Enthält Anlagen
VO/6800/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/6642/16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2016 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6815/16  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)