Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.03.2004    
Zeit: 17:05 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 09.12.03 und 29.01.04      
Ö 5     Einstellung von Herrn Dr. med. Jörg Cramer als Chefarzt für die Klinik für Unfall-, Wiederherstellungs- und orthopädische Chirurgie im Städt. Klinikum Lüneburg  
VO/0955/04  
Ö 6     Eilanträge      
Ö 6.1     Auch nach Auflösung der Bezirksregierung: Kompetenz in Lüneburg erhalten (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0979/04  
Ö 6.2     Europa stärken - wählen gehen! (Resolution aller Ratsfraktionen vom 11.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0960/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.11.03 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1     Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0837/03  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Überprüfung der Schülertransporte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0772/03  
Ö 8.2     Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0876/04  
Ö 8.3     Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0880/04  
Ö 8.4     Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0881/04  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 9.1     Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0895/04  
Ö 9.2     Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0958/04  
Ö 9.3     Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0959/04  
Ö 10     Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04      
Ö 10.1     Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0907/04  
Ö 10.2     Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)  
Enthält Anlagen
 VO/0953/04  
Ö 11     Bürokratieabbau in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0929/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Vorschriften des Ortsrechts der Stadt Lüneburg und verwaltungsinterne Richtlinien (Verwaltungsvorschriften) werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben:

 

1.         32-16            Verordnung über verlängerte Ladenöffnungszeiten 2001,

2.         41-08            Benutzungsordnung für den Sportgrund Hasenburg,

3.         41-09            Benutzungsordnung für das Freibad Hagen,

4.         60-01            Satzung zur Vereinheitlichung des Erschließungsbeitragsrecht,

5.         60-06            Umzugskostenrichtlinien Sanierungsgebiet Westliche Altstadt,

6.         61-03            Ordnung für den Sanierungsbeirat Westliche Altstadt,

7.         67-05            Richtlinien „Zuschüsse für die Begrünung der Altstadt“.

 

Gleichzeitig wird die als Anlage beigefügte Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen beschlossen.
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     Haushaltsrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
 VO/0949/04  
Ö 14     Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) - Einführung und Umstellung auf die kaufmännische Buchführung (Doppik) gemäß gesetzlicher Anforderungen in der Stadtverwaltung Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0954/04  
Ö 15     Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 4.800.000 Euro      
Ö 16     Unterrichtung über die Leistung von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2003  
Enthält Anlagen
 VO/0945/04  
Ö 17     Beteiligung an der Wohnungsgenossenschaft Lüneburg eG  
Enthält Anlagen
 VO/0928/04  
Ö 18     Erlass einer erneuten Satzung der Stadt Lüneburg über eine Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg"  
Enthält Anlagen
 VO/0888/04  
Ö 19     Rahmenplan Schlieffen-Park
Enthält Anlagen
 VO/0911/04  
Ö 20     Ausschussveränderungen      
Ö 21     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21.1     Broschüre "Lüneburg erleben!"      
Ö 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)