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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.03.2015    
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wiederbelebung der Planungsrunde für ein neues Sportgelände für den LSK Hansa (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6067/15  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Prüfantrag Aufwertung Stadtfest durch Kooperationen mit den Partnerstädten Lüneburgs (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6071/15  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bessere Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen in den Lüneburger Arbeitsmarkt (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 18.02.2015, eingegangen am 19.02.2015)  
Enthält Anlagen
VO/6072/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Wirtschaftsplanes Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/6076/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hospital zum Großen Heiligen Geist: Außerplanmäßiger Aufwand für eine Zuwendung an das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/6069/15-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Achtung: Geänderter Beschlussvorschlag!

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von bis zu 200.000,- EUR an das Hospital zum Graal für die Sicherstellung des Stiftungszwecks.

 

Für die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen an den Sanitäreinrichtungen der Gemeinschaftsunterkunft Meisterweg werden zunächst der hierfür vorgesehene Haushaltsansatz für die Bauunterhaltung (5.000,- EUR) sowie die hierfür gebildeten Rückstellungen (40.000 EUR) genutzt.

 

Da diese nicht für die Gesamtmaßnahme ausreichen werden, wird beim Hospital zum Graal ein überplanmäßiger Aufwand in Höhe von rd. 155.000,- EUR erforderlich werden, dessen Deckung dann wiederum durch die bereitgestellten verfügbaren Mittel erfolgen kann. Diesem überplanmäßigen Aufwand wird bereits jetzt zugestimmt.

 

 

   
    05.03.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von bis zu 200.000,- EUR an das Hospital zum Graal für die Sicherstellung des Stiftungszwecks.

 

r die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen an den Sanitäreinrichtungen der Gemeinschaftsunterkunft Meisterweg werden zunächst der hierfür vorgesehene Haushaltsansatz für die Bauunterhaltung (5.000,- EUR) sowie die hierfür gebildeten Rückstellungen (40.000 EUR) genutzt.

 

Da diese nicht für die Gesamtmaßnahme ausreichen werden, wird beim Hospital zum Graal ein überplanmäßiger Aufwand in Höhe von rd. 155.000,- EUR erforderlich werden, dessen Deckung dann wiederum durch die bereitgestellten verfügbaren Mittel erfolgen kann. Diesem überplanmäßigen Aufwand wird bereits jetzt zugestimmt.

 

(03S)

 

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV) vom 20.10.1994 in der Fassung der zweiten Änderungs-verordnung vom 29.09.2005  
Enthält Anlagen
VO/6070/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Theodor-Körner-Kaserne - Drohnentests - Bettensteuer - Rückzahlung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter - Flüchtlingsunterbringung und -integration      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)