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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 05.03.2015    
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Neue Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Wiederbelebung der Planungsrunde für ein neues Sportgelände für den LSK Hansa (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.02.2015)  
Enthält Anlagen
 VO/6067/15  
    05.03.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke, 7 Gegenstimmen der CDU-Fraktion und einer Enthaltung aus der Gruppe FDP/Rentner folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

(V/5)

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage (5852 KB)      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Prüfantrag Aufwertung Stadtfest durch Kooperationen mit den Partnerstädten Lüneburgs (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2015)  
Enthält Anlagen
 VO/6071/15  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Bessere Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen in den Lüneburger Arbeitsmarkt (Antrag der Gruppe FDP/Rentner vom 18.02.2015, eingegangen am 19.02.2015)  
Enthält Anlagen
 VO/6072/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Theater Lüneburg GmbH - Änderung des Wirtschaftsplanes Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/6076/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Hospital zum Großen Heiligen Geist: Außerplanmäßiger Aufwand für eine Zuwendung an das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/6069/15-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV) vom 20.10.1994 in der Fassung der zweiten Änderungs-verordnung vom 29.09.2005  
Enthält Anlagen
 VO/6070/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen - Theodor-Körner-Kaserne - Drohnentests - Bettensteuer - Rückzahlung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Investitionsprogramm Zukunft - Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter - Flüchtlingsunterbringung und -integration      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)