Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 23.07.2014
Zeit:	16:11 - 17:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dr. Paul Lohmann GmbH KG
Ort:	Otto-Brenner-Str. 15, 21337 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung von Protokollen
Ö 5		Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Jahresabschluss 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5758/14
Ö 6		Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5763/14
Ö 7		Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5762/14
Ö 8		Regenerative Energie Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2013 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5764/14
Ö 9		Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2014 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen	VO/5779/14
Ö 10		Bericht zur Grundstückssituation im Hafengebiet
Ö 11		18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984	VO/5749/14
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt.

	23.07.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen empfiehlt VA und Rat einstimmig folgende Beschlussfassung: Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt.

	30.07.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die in der Anlage 1 vorgelegte Satzung zur 18. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 02.01.2014 wird mit Wirkung zum 01.09.2014 zugestimmt. (21)
Ö 12		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 13		Anfragen im öffentlichen Teil
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)

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