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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Mo, 12.12.2011    
Zeit: 15:00 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Hospital Zum Großen Heiligen Geist
Ort: Heiligengeiststraße 29A, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2011      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2012  
Enthält Anlagen
VO/4360/11  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Ökumenischen Ehe- und Lebensberatung im Geschwister-Scholl-Haus am Bockelsberg  
Enthält Anlagen
VO/4362/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Förderantrag des Diakonieverbandes zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung ein entsprechendes Budget im Produkt „Andere soziale Einrichtungen“ (Produkt: 315602 - Kostenträger 31560202) vorzuhalten.

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Diakonieverband Lüneburg eine Vereinbarung mit dem Inhalt zu schließen, dass für 2012 ein Zuschuss i.H.v  5.000,- € gewährt wird und dass sich die jährliche Zuschussgewährung jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert, wenn sie nicht mit einer Frist von mindestens 6 Monaten vor Ablauf von einer der Vertragsparteien ausdrücklich schriftlich gekündigt wird.

   
    12.12.2011 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Förderantrag des Diakonieverbandes zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung ein entsprechendes Budget im Produkt „Andere soziale Einrichtungen“ (Produkt 315602 – Kostenträger 31560202) vorzuhalten.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Diakonieverband Lüneburg eine Vereinbarung mit dem Inhalt zu schließen, dass für 2012 ein Zuschuss i.H.v. 5.000,- € gewährt wird und dass sich die jährliche Zuschussgewährung jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert, wenn sie nicht mit einer Frist von mindestens 6 Monaten vor Ablauf von einer der Vertragsparteien ausdrücklich schriftlich gekündigt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.             

Ö 7  
Enthält Anlagen
Kommunale Ausbildungsbeihilfe für Altenpflegefachkräfte in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2011, Änderungsantrag der SPD/CDU-Gruppe vom 04.07.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4136/11-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)