Auszug - Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2012  

Beratungsinhalt:

Herr Koch nimmt zunächst Bezug auf einen Vortrag der Stadtkämmerin und stellt, insbesondere für die beratenden Ausschussmitglieder, Eckdaten zum Gesamthaushalt dar, geht auf das Defizit und die zukünftige Entwicklung ein, und informiert über die Sparvorgaben und deren Bedeutung für den Fachbereich Familie und Bildung.

Herr Herder erläutert anschließend Einzelheiten des Entwurfes für die Teilhaushalte 50010 und 51000 anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation.

Frau Rudolph erkundigt sich  danach, ob freiwillige Leistungen im Zusammenhang mit der Teilnahme am Nds. Entschuldungsfonds gestrichen werden könnten.

Herr Koch macht deutlich, dass die Zahlung von Zuschüssen grundsätzlich der Entscheidung des Rates unterliegt und verweist im einzelnen auf die in der Vergangenheit diesbezüglich vereinbarten Budgets. Im Ergebnis der damaligen Verhandlungen sei bereits ein Konsolidierungsbeitrag von den Einrichtungen geleistet worden.

Eine Liste der darunter fallenden Angebote ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Frau Güntner dankt Herrn Herder für den Vortrag und gibt dem Ausschuss Gelegenheit, Fragen dazu zu stellen.

Herr Bast möchte wissen, wie sich der Gesamtbetrag von 8.000,- € für die Bürgertreffs Mittelfeld und Hägfeld auf diese verteile.

Herr Koch verweist insoweit auf die AWO als  Empfängerin.

Herrn Bögershausen interessiert, zu welchem Zeitpunkt genauere Aussagen zur Entwicklung der Personalkosten möglich seien.

Herr Herder erklärt, dass dies mit Vorliegen des neuen Stellenplanes, also voraussichtlich im Januar 2012, der Fall sein werde.

Frau Güntner möchte wissen, ob die Verwaltung Auskunft über die Verteilung der entsprechenden Mittel auf die einzelnen Stadtteilhäuser geben könne.

Herr Koch bestätigt, dass daran bereits gearbeitet werde, abschließende Zahlen aber erst im Frühjahr 2012 erwartet würden, die dann sowohl dem Sozial- und Gesundheitsausschuss als auch dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt würden.

Frau Rudolph fragt nach der Systematik bei der Kennzeichnung der Produkte hinsichtlich Pflichtaufgaben und Rechtsbindungsgrad, die ihr nicht durchgängig nachvollziehbar erscheint.

Herr Koch zeigt die Gründe dafür auf, dass es hier sehr unterschiedliche Kombinationen geben kann.

Auf Nachfrage von Frau Güntner umreißt Herr Koch für die neuen Ausschussmitglieder die Zuschusshistorie der Seniorenzeitung „Ausblick“.

Herr Kiesel bittet um Erläuterung des Ansatzes 2012 unter 2.07 auf Seite 200 des Teilhaushaltsplanes.

Herr Koch verweist darauf, dass es sich um eine Summe verschiedener Positionen handelt, Einzelheiten ergeben sich aus der dem Protokoll als Anlagen beigefügten Notiz und der dazugehörigen Aufstellung.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet.

Frau Güntner lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf  zum Haushalt 2012 mit den Ergänzungen der Tischvorlage zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.