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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.11.2003    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 28.08.03 und 25.09.03      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht zur Ausbildungssituation 2003 in Lüneburg (Es werden Vertreter der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, des Arbeitsamtes und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zum Thema referieren.)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburger Resolution gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
VO/0832/03  
    27.11.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg verabschiedet die Resolution einstimmig.

 

(01)

Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Lüneburg sollte im "Jahr der Behinderten 2003" Erklärung von Barcelona "Die Stadt und die Behinderten" unterzeichnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0768/03  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Einsetzung einer Haushaltsstrukturkommission für 2004 parallel (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03; sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 27.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0769/03  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Schlechte Zeiten für Schulschwänzer in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0770/03  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Qualitätssicherung in der Altenpflege! Gemeinsame Pflegekonferenz zwischen Stadt und Landkreis bilden. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0779/03  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Trinkwasserqualität in Lüneburg sichern - Bleisanierung voranbringen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.11.03, eingegangen am 06.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0824/03  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Kriminalprävention bereits bei städtebaulicher Planung (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.11.03, eingegangen am 13.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0831/03  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Immobilien und Grundstücke im Eigentum der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0771/03  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Werden die Operationssäle im Städtischen Klinikum ausgelastet und wirtschaftlich sinnvoll betrieben? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.10.03)  
Enthält Anlagen
VO/0780/03  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Dem LSK eine Perspektive geben (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0835/03  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0837/03  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag auf Aufnahme der Stadt Lüneburg in die Beihilfeumlagekasse der Niedersächsischen Versorgungskasse  
Enthält Anlagen
VO/0750/03  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe - Bewirtschaftungskosten -  
Enthält Anlagen
VO/0782/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 €  
Enthält Anlagen
VO/0794/03  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002  
Enthält Anlagen
VO/0757/03  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ratsbücherei Lüneburg; Erhöhung der Lesegebühren für Erwachsene  
Enthält Anlagen
VO/0809/03  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)