Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Di, 04.11.2008
Zeit:	16:00 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 03.06.08
Ö 4		Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2009 (Teilhaushalte 50010 und 51000 - Sozialhilfe)	VO/3051/08
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorliegenden Entwurf zum Haushalt 2009 unverändert zur Kenntnis.

	04.11.2008 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den vorliegenden Entwurf zum Haushalt 2009 unverändert zur Kenntnis. Frau Güntner lässt daraufhin über die Beschlussempfehlung der Verwaltung abstimmen Frau Güntner lässt über die Beschlussempfehlung der Verwaltung abstimmen. Abstimmungsergebnis: Der Beschlussempfehlung wird einstimmig angenommen.
Ö 5		Kostenübernahme bei empfängnisverhütenden Mitteln ("Pille") bei Sozialleistungsempfängern	VO/3054/08
Ö 6		Entwicklungsstand der Schuldnerberatung	VO/3050/08
Ö 7		Einberufung eines Fachgespräches zum Thema Armut	VO/3042/08
Ö 8		Einrichtung eines Mittagstisches für Bedürftige (basierend auf einem Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)	VO/2551/07
Ö 9		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 10		Anfragen im öffentlichen Teil
N 11		(nichtöffentlich)
N 12		(nichtöffentlich)