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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 28.11.2006    
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Magistratszimmer (Raum 30)
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2005/2006  
Enthält Anlagen
VO/2133/06  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2007  
Enthält Anlagen
VO/2132/06  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2007  
Enthält Anlagen
VO/2128/06  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der DIENLOG GmbH - Wirtschaftsplan 2007  
Enthält Anlagen
VO/2130/06  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2007  
Enthält Anlagen
VO/2134/06  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenkalkulation 2007 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/2022/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2005 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2007  
Enthält Anlagen
VO/2115/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2005 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2007  
Enthält Anlagen
VO/2118/06  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 - 2008 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/2120/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenbedarfsberechnung 2007 bis 2008 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/2123/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m3 Abwasser auf 1,10 €/m3 Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

 

   
    28.11.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m3 Abwasser auf 1,10 €/m3 Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

 

 

 

   
    14.12.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

 

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m3 Abwasser auf 1,10 €/m3 Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

 

(15, 31)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)