Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Die nunmehr vorliegende Betriebsabrechnung 2005 (Anlage 1)
wurde zum Anlass genommen, die Vorschaudaten bis 2007 (Anlage 2) zu
aktualisieren und zu prüfen, ob der letzte Gebührenbeschluss die Erwartungen
eines ausgeglichenen Ergebnisses erfüllt. Die Betriebsabrechnung 2005 weist ein positives
jahresbezogenes Ergebnis von rd. 156,7 T€ aus. Nach Einbeziehung des
Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2003 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich
ein negatives Gesamtergebnis von rd. 593,8 T€. Auf Basis der
Prognose des Vorjahres wurde ein negatives Gesamtergebnis von rd.
619 T€ erwartet, welches um 25,2 T€ unterschritten wurde. Erwähnenswert ist insbesondere die Senkung der Ausgaben von
2004 zu 2005 in Höhe von rd. 123,1 T€, was nicht zuletzt durch
Rationalisierungsmaßnahmen und den daraus resultierenden
Personalkosteneinsparungen erreicht wurde. Die Einnahmeseite ist wie erwartet
im Verhältnis der Gebührenerhöhung gestiegen und bestätigt in Verbindung mit
den Einsparungen auf der Ausgabenseite den letzten Gebührenbeschluss. Hinzuweisen ist auch auf die relativ gleichbleibenden
Ausgaben in der Prognose der kommenden Jahre trotz der anstehenden
Mehrwertsteuererhöhung um nominal 3%. Folgende Ergebnisentwicklung wird
erwartet:
Die prognostizierten jahresbezogenen
Ergebnisse sind ausschließlich positiv und führen im Ergebnis dazu, dass in den
nächsten Jahren die negativen Vorträge der Vorjahre aufgezehrt werden und ein
ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erwarten ist. Daher wird empfohlen, die derzeitigen
Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 100,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: Betriebsabrechnungsbogen
2005 (Teil 1) Betriebsabrechnungsbogen
2005 (Teil 2) Gebührenbedarfsberechnung
Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2005
für die Straßenreinigung sowie die zu Kontrollzwecken erstellte
Gebührenbedarfsberechnung bis 2007 werden zur Kenntnis genommen. |
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