Vorlage - VO/10187/22  

Sachverhalt:

Um eine eindeutige, einheitliche und umfassende Entscheidungsgrundlage für die Benennung und Umbenennung von öffentlichen Verkehrsflächen im Lüneburger Stadtgebiet zu schaffen, hat die Verwaltung einen Entwurf für eine „Richtlinie zur Benennung von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg“ erarbeitet.

Für den Entwurf wurde maßgeblich die „Handreichung des Deutschen Städtetages zur Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Straßenbenennung“ von April 2021 herangezogen und um lokale Regelungsbedarfe ergänzt, wo erforderlich.

Die im Entwurf rot markierten Textpassagen sind aus der Handreichung des Deutschen Städtetages inhaltlich übernommen worden, die schwarz markierten Passagen enthalten eigene Regelungsinhalte.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:   2.158 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Entwurf der Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg

Beschlussvorschlag:

Die Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie öffentlich bekanntzumachen.