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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 24.05.2023    
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2022  
WirtschA/0008/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/10672/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/10636/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/10635/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/10632/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag zur Nutzung der Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
 VO/10676/23  
Ö 11     Vorstellung der Änderung der Unterrichtungsrichtlinie      
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Vergnügungssteuer - 12. Änderungssatzung; Anhebung des Steuersatzes für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
 VO/10605/23  
Ö 13     Beherbergungssteuer - 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen  
Enthält Anlagen
 VO/10606/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Enthält Anlagen
 VO/10033/22-2  
Ö 15     Antrag "Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange in Beschlussvorlagen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)      
Ö 16     Antrag "Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 07.02. GfA (Hr. Schulz) - 15.02. + 12.04. + 26.04. AGL (Hr. Groß) - 17.02. gBuK (Hr. Sporleder) - 17.02. + 11.05. LHG (Hr. Sporleder) - 21.02. + 08.05. Kurmittel (Fr. Grunau) - 23.02. + 02.05. PKL (Hr. Sporleder) - 01.03. + 10.05. SKL (Hr. Müller) - 03.03. Theater (Hr. Sporleder) - 24.03. LüWoBau (Hr. Pols) - 24.03. LMG (Hr. Sporleder) - 29.03. + 15.05. GHL (Hr. Sporleder) - 30.03. Hafen (Hr. Müller) - 25.04. SAG (Hr. Sporleder)      
N 20     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 21     Anfragen im nichtöffentlichen Teil