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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Mi, 22.11.2023    
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2023  
FeuerwA/0037/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2024, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)  
Enthält Anlagen
VO/10979/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis und empfehlen r die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

   
    22.11.2023 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis und empfehlen für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  6

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpräsentation FeuA 22.11.2023 (TOP 6) (1808 KB)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Stadtbrandmeisters der Feuerwehr Lüneburgs      
Ö 8  
Neuwahl des Stadtbrandmeisters sowie der stellvertretenden Stadtbrandmeister (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)  
Enthält Anlagen
VO/10976/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)  
Enthält Anlagen
VO/10978/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 12     Anfragen im nichtöffentlichen Teil