Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium:	Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum:	Mi, 22.11.2023
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls vom 20.06.2023

FeuerwA/0037/23

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

Ö 5

Einwohnendenfragen

Ö 6

Haushaltsplanentwurf 2024, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)

VO/10979/23

Ö 7

Bericht des Stadtbrandmeisters der Feuerwehr Lüneburgs

Ö 8

Neuwahl des Stadtbrandmeisters sowie der stellvertretenden Stadtbrandmeister (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)

VO/10976/23

Ö 9

Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) (- Die Vorlage wird nachgereicht. -)

VO/10978/23

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Gebührentarif nach § 1 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für das Jahr 2024 auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2023 wird in der aus der Anlage 4 ersichtlichen aktualisierten Fassung zum 01.01.2024 beschlossen.