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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 17.02.2020    
Zeit: 15:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2019  
ABS/0259/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.12.2019  
ABS/0260/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand zu den Baumaßnahmen im Alten Rathaus      
Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 73 "Schaperdrift / Teufelsküche" für den östlichen Teilbereich des Nahversorgungszentrums Auf der Höhe 65 - 69 Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
VO/8792/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Richtlinie: "Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"  
Enthält Anlagen
VO/8768/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Richtlinie „Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum“.

 

Der Rat beschließt, dass 10.000 EUR in dem ersten halben Jahr nach Inkrafttreten der Richtlinie den beiden Klimaquartieren am Kreideberg und in Kaltenmoor vorbehalten sind.

 

 

   
    17.02.2020 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschussr Bauen und Stadtentwicklung stimmt mehrheitlich, bei 2 Enthaltungen von Bürgermeisterin John und Ratsherrn Eberhard Manzke, dem nachstehend aufgeführten Punkt 2 des Änderungsantrags der SPD-Fraktion vom 14.02.2020 zu:

 

Wir beantragen, das Volumen des Fördertopfes auf 100.000 Euro für die Laufzeit von 2 Jahren zu erhöhen. Entsprechende Finanzmittel könnten aus dem Klimafonds gewonnen werden, sowie aus Haushaltsmitteln, die im Haushalt 2021 ff. bereitgestellt werden müssten.

 

Punkt 1 des Antrages wurde zurückgezogen.

 

Der Ausschuss r Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Richtlinierderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum“.

 

Der Rat beschließt, dass 10.000 EUR in dem ersten halben Jahr nach Inkrafttreten der Richtlinie den beiden Klimaquartieren am Kreideberg und in Kaltenmoor vorbehalten sind.

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Punkt 2.:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

 

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8_ABS_200217_Förder-RL_Energetische-Sanierung_VO8768-19 (432 KB)      
   
    25.02.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 26 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Richtlinierderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum“.

 

Der Rat beschließt, dass 10.000 EUR in dem ersten halben Jahr nach Inkrafttreten der Richtlinie den beiden Klimaquartieren am Kreideberg und in Kaltenmoor vorbehalten sind.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Grünband Innenstadt" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/8773/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Reform der Städtebauförderung ab 2020  
Enthält Anlagen
VO/8789/20  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Machbarkeitsstudie Ilmenaubrücke zum Gewerbegebiet "Lüner Rennbahn"      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Geländer am Ilmenauufer (Absturzsicherung)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion DIE LINKE "Ehemaliges Marwitz-Gelände sozial gestalten" vom 18.01.2020 (eingegangen am 18.01.2020)  
Enthält Anlagen
VO/8815/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan/Vorhabenbezogener Bebauungsplan Konrad-Adenauer-Straße 120 (Beratungsgegenstand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2020)      
N 16     Sachstandsbericht über die im Rahmen der Städtebauförderung erfolgten Einzelförderungen im westlichen Wasserviertel      
N 17     Vergabeangelegenheit; Reinigungsleistungen in Verwaltungsgebäuden, Feuerwehren, Friedhöfe, öffentliche Toiletten und Jugendzentren      
N 18     Vergabeangelegenheit; Familienzentrum + Kita AWO Kaltenmoor; Gewerk: Erd- und Tiefbauarbeiten      
N 19     Vergabeangelegenheit; Neubau der Oberflächenentwässerung im Bereich der Gesamtschule Häcklingen in Lüneburg      
N 20     Bebauungsplan/Vorhabenbezogener Bebauungsplan Konrad-Adenauer-Straße 120 (Beratungsgegenstand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2020)      
N 21     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 22     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 200212 Lün RP Grünband Bericht (15265 KB)      
Anlage 2 2 200212 Lün RP Grünband Bericht Anlagen (8929 KB)