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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Do, 14.12.2017    
Zeit: 16:04 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2017  
FinanzA/0010/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe  
Enthält Anlagen
VO/7579/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße  
Enthält Anlagen
VO/7591/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Erweiterung der Kita Schützenstraße gem.§ 117 NKomVG wird zugestimmt.

 

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf 1.300.000 € geschätzt.

 

Die Deckung erfolgt aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms I (KIP I) in Höhe von 1.162.330 €; der nachzuweisende Eigenanteil von 137.670 € wird durch den Einsatz von Restmitteln aus der Investnummer 01-541-066 "Wandrahmbrücke" gedeckt.

 

   
    14.12.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Erweiterung der Kita Schützenstraße gem. § 117 NKomVG wird zugestimmt.

 

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf 1.300.000 € geschätzt.

 

Die Deckung erfolgt aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms I (KIP I) in Höhe von 1.162.330 €; der nachzuweisende Eigenanteil von 137.670 € wird durch den Einsatz von Restmitteln aus der Investnummer 01-541-066 "Wandrahmbrücke" gedeckt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0

   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Erweiterung der Kita Schützenstraße gem.§ 117 NKomVG wird zugestimmt.

 

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf 1.300.000 € geschätzt.

 

Die Deckung erfolgt aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms I (KIP I) in Höhe von 1.162.330 €; der nachzuweisende Eigenanteil von 137.670 € wird durch den Einsatz von Restmitteln aus der Investnummer 01-541-066 "Wandrahmbrücke" gedeckt.

 

(53, 05, 20, 02, FB 7, II)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/7462/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/7502/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/7503/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/7504/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)