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Auszug - Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.12.2017    
Zeit: 16:04 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
VO/7591/17 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Wiebe, Thomas
Federführend:Bereich 53 - Frühkindliche Bildung und Betreuung Beteiligt:05 - Entwicklung und strategische Steuerung Bildung und Soziales
Bearbeiter/-in: Wiebe, Thomas  Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse
   02 - Finanz- und inneres Verwaltungsmanagement
   Fachbereich 7 - Straßen- & Grünplanung, Ingenieurbau
   DEZERNAT II
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Nach kurzer Erläuterung der Vorlage durch Stadträtin STEINRÜCKE wird auf die Notwendigkeit der Mittelbereitstellung noch im Jahr 2017 hingewiesen. Der zeitnahe Ausbau an diesem Standort ist besonders wichtig, da dies hier baulich möglich ist und im örtlichen Umfeld, der Kindertagesstätte Kaltenmoor, bereits Wartelistenr die Plätze existieren, der Bedarf entsprechend vorliegt.

 

Oberbürgermeister MÄDGE weist daraufhin, dass es weitere Standorte gibt, deren Vorstellung im entsprechenden Fachausschuss im 1. Quartal 2018 geplant ist, in denen ein Ausbau notwendig und möglich ist, um den wachsenden Bedarf an Plätzen bedienen zu können.

 

Auf Nachfrage werden kurz Informationen zur Marianne-Bock-Stiftung, z.B. Eigentumsverhältnisse und Stiftungszweck, gegeben.

 

Eine weitere Nachfrage zur Prognose des zu erwartenden Bedarfs und die Konkretisierung der Bedarfszahlen wird von Stadträtin STEINRÜCKE mit Hinweis auf die Unsicherheiten aufgrund des Familiennachzuges bei Flüchtlingen und den steigendenden Anmeldezahlen aufgrund der avisierten Beitragsfreiheit, dahin gehend beantwortet, dass die Prognose lediglich eine Schätzung ist und eine genauere Prognose nicht möglich ist.


Beschluss:

 

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der außerplanmäßigen Auszahlung zur Erweiterung der Kita Schützenstraße gem. § 117 NKomVG wird zugestimmt.

 

Die Kosten der Baumaßnahme werden auf 1.300.000 € geschätzt.

 

Die Deckung erfolgt aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms I (KIP I) in Höhe von 1.162.330 €; der nachzuweisende Eigenanteil von 137.670 € wird durch den Einsatz von Restmitteln aus der Investnummer 01-541-066 "Wandrahmbrücke" gedeckt.


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0