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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 04.11.2013    
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bilanz der Radverkehrsförderung 2013, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2014  
Enthält Anlagen
VO/5399/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung Straßenplanung der DB Brücken Bleckeder Landstraßen  
VO/5388/13  
    04.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - (offen)
    Frau Hesebeck stellt hierzu anhand einer Präsentation die Maßnahme und den geplanten Ablauf dar

Beratungsinhalt:

 

Frau Hesebeck stellt hierzu anhand einer Präsentation die Maßnahme und den geplanten Ablauf dar.

 

Die Bahnbrücken im Bereich der Bleckeder Landstraße und der Lünertorstraße sind abgängig. Hierbei handele es sich um die Brücken im Zuge der Bahnstrecke Hamburg-Hannover. Die Deutsche Bahn beabsichtige die Erneuerung der beiden Brückenbauwerke ab 2016 durchzuführen.

 

Mit einer Prognose-Verkehrsbelastung von 14.000 Kfz/24h sei die Bleckeder Landstraße eine der Hauptverkehrsstraßen der Hansestadt Lüneburg. Gerade zu den Hauptverkehrszeiten komme es häufig zu längeren Staus und damit verbunden zu negativen Auswirkungen auf die unmittelbare Umgebung und die Umwelt. Durch die Nähe zum Bahnhof sowie dem Fahrrad-Parkhaus und zur Innenstadt weise die Bleckeder Landstraße ein hohes Fußgänger- und Radfahreraufkommen auf. Die vorhandenen Verkehrsflächen genügten den heutigen und den zukünftigen Verkehrsverhältnissen nicht mehr, auch im Hinblick auf die momentane Weiterentwicklung des Hanseviertels und die zukünftige Entwicklung der Theodor-Körner-Kaserne.

 

Von Seiten des Baulastträgers Deutsche Bahn sei vorgesehen, die Brückenbauwerke in ihrer vorhandenen lichten Weite wieder herzustellen. Im Zusammenhang mit den erforderlichen Brückenbaumaßnahmen und unter Berücksichtigung der zukünftigen Verkehrsentwicklung beabsichtige die Hansestadt Lüneburg, die Bleckeder Landstraße zwischen dem Lüner Damm und dem Pulverweg verkehrsgerecht auszubauen. Neben einer Verbreiterung der Nebenflächen sei die Aufweitung der Fahrbahn im Zuge der Einmündung der Bahnhofstraße für die Anlage eines Linksabbiegestreifens geplant. Durch diese Maßnahmen ergäben sich für die geplanten Brückenbauwerke gegenüber den heutigen Bauwerksabmessungen größere lichte Weiten.

 

Auf Grundlage mehrerer Abstimmungsgespräche seien unter Beachtung der Vorgaben durch die Deutsche Bahn und durch die Hansestadt Lüneburg Fiktiv-Entwürfe entwickelt worden. Im weiteren Verlauf werde eine Kreuzungsvereinbarung geschlossen.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung sei bereits in seiner letzten Ausschusssitzung am 16.09.2013 mit der Thematik befasst gewesen und habe um Beteiligung des Verkehrsausschusses gebeten.

 

Ratsherr Dr. Scharf macht noch einmal deutlich, wie wichtig die Verbreiterung der Straße bei der geplanten Maßnahme sei, um den zukünftigen Verkehr auffangen zu können. Eine Verbreiterung von 11,50 m auf 18,45 m von der ersten Brücke über die Bleckeder Landstraße bis zur Scholze-Kreuzung sei angedacht.

 

Ratsherr Kiesel erkundigt sich, was es bedeutet, dass die Brücken „abgängig“ seien und wie hier kontrolliert werde.

 

Frau Hesebeck erläutert, dass Baulastträger die Deutsche Bahn sei und für die Sicherheit entsprechend Sorge zu tragen habe. Die Bahn habe aber selbstverständlich auch ein großes Interesse daran, dass hier bis zum Baubeginn nichts passieren könne. Deshalb würden auch in regelmäßigen, kurzen Zeitabständen Überprüfungen vorgenommen.

 

Ratsfrau Schmidt erbittet eine Begründung für die geplante Linksabbiegerspur. Sie sehe hierfür keine Notwendigkeit.

 

Stadtrat Moßmann sieht eine Beschleunigung des geradeaus fahrenden Verkehrs durch die entstehende Linksabbiegerspur als gegeben an, so dass das Einplanen dieser gerechtfertigt sei.

 

Herr Dammann merkt an, dass die Planung den Anschein einer Umleitungsstrecke zur A 39 erwecke. Er sehe aufgrund der Erhöhung der Brücke auf 4,50 m, um eine Bezuschussung zu erhalten, die Gefahr, eine solche Umleitungsstrecke damit anzubieten. Er merkt weiterhin an, dass es aufgrund der geplanten Verbreiterung der Straße zukünftig für Radfahrer erheblich schwieriger sein würde, links abzubiegen.

 

Stadtrat Moßmann erläutert, dass eine Umleitungsstrecke für die A 39 keinesfalls durch die Innenstadt angedacht sei, sondern bereits vorab möglich sei in Höhe Bilmer Berg. Es sei jedoch wichtig, die Fördervoraussetzungen zu erfüllen, da ansonsten die geplante Maßnahme ohne Fördermittel nicht umsetzbar sei. Bezüglich des Einwandes der links abbiegenden Radfahrer sagt Stadtrat Moßmann zu, dass Frau Hesebeck und Herr Thöring sich hierüber noch weitere Gedanken machen werden, um eine Lösung zu finden, um das Queren gefahrlos zu ermöglichen.

 

Im Übrigen fasst er die ausführliche Diskussion als schwierig zusammen und erklärt, dass Frau Hesebeck nun zunächst in Verhandlung mit der Deutschen Bahn bzgl. der Kreuzungsvereinbarung träte. Es werde mit den Breiten, die heute vorgestellt und vom Rat bereits beschlossen wurden, weiter geplant. Die Feinabstimmungen stünden dann noch an. Hierzu würde auch erneut der Arbeitskreis Verkehr und im Anschluss noch einmal der Verkehrsausschuss eingebunden werden.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf für 2014, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/5376/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fahrradgerechte Hansestadt Lüneburg: Abbau von "Drängelgittern" prüfen (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.10.2013, eingegangen am 08.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5362/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)