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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.03.2011    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen    
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.03.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 4.1     Laufende Baumfällaktion im Kurpark (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2011, eingegangen am 16.02.2011)
Enthält Anlagen
VO/4014/11  
Ö 4.2     Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 23.02.2011)
Enthält Anlagen
VO/4023/11  
Ö 4.3     Spielhallen und Spielsucht in Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2011)
Enthält Anlagen
VO/4027/11  
Ö 5     Neue Anträge    
Ö 5.1     Resolution: Atomkraftwerk (AKW) Krümmel nicht wieder ans Netz nehmen, keine Laufzeitverlängerung für das AKW Krümmel (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 15.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/4043/11  
Ö 5.2     Resolution: Krümmel nie wieder ans Netz, Gorleben darf kein Endlager werden - Atomausstieg jetzt! (Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.03.2011, eingegangen am 16.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/4046/11  
Ö 5.3     Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe an der Straße "An der Sülze" (Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/4048/11  
Ö 5.4     Gestaltung der Ratssitzungstermine 2011 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.03.11, eingegangen am 17.03.11)
Enthält Anlagen
VO/4052/11  
Ö 5.5     Resolution: AKW Krümmel abschalten, schnellstmöglicher Ausstieg aus der Kernenergie, ergebnisoffene bundesweite Endlagersuche (gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen vom 29.03.2011 eingegangen am 31.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/4065/11  
Ö 6     Neue Anfragen    
Ö 6.1     Männliche Erzieher in Lüneburger Kitas (Anfrage der Gruppe SPD/ CDU vom 15.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/4044/11  
Ö 7     Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen (Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011 vor (siehe Anlage zur Beschlussvorlage).)
Enthält Anlagen
VO/3648/10-1  
Ö 8     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/4032/11  
Ö 9     Neues Kommunales Rechnungswesen - Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses
Enthält Anlagen
VO/3971/10  
Ö 10     Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/4039/11  
Ö 11     Ausschussveränderungen    
Ö 12     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 13     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)