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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.01.2010    
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder  
Enthält Anlagen
VO/3559/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/3560/10  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3487/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3496/09  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.11.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3536/10  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Optimierung der Ampelschaltung auf Innenstadtstraßen (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 09.12.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3537/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

   
    28.01.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(VI)

Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Kommunalfinanzen (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3538/10  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3544/10  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3545/10  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Chancen und Risiken der Einführung einer Kulturabgabe (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3548/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/3554/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Auszahlung in Höhe von 1.500.000 € für die Baumaßnahme Christianischule; Invest.-Nr. 01-215-002  
Enthält Anlagen
VO/3555/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)